Zielitz. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat eine Reform des Bergrechts in Deutschland angekündigt. „Wir werden in wenigen Wochen auf alle beteiligten Ministerien zugehen“, sagte Reiche bei einem Besuch einer Abbaustätte in Sachsen-Anhalt.

Aus Sicht der Industrie blockiert das deutsche Bergrecht, das im Bundesberggesetz geregelt ist, aktuell die Erschließung neuer Rohstoffvorkommen. Langwierige Genehmigungsverfahren, komplizierte Vetorechte und Beteiligungsregelungen sowie Umweltauflagen werden genannt.

„Die Rohstoffproduktion muss bergrechtlich wieder leichter möglich sein“, sagte die Wirtschaftsministerin. Im Koalitionsvertrag ist eine Neufassung des Bergrechts bereits angelegt. Aus Reiches Sicht ist „sehr eindeutig, dass einheimische Rohstoffe gefördert werden sollen“.

Etwa zwölf Millionen Tonnen Rohsalz pro Jahr werden in Zielitz abgebaut. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Reiche hatte am Donnerstag das größte deutsche Kalibergwerk im sachsen-anhaltinischen Zielitz besichtigt. Betrieben wird der Standort vom deutschen Rohstoffunternehmen K+S.

Kali ist eine natürliche Ablagerung aus verschiedenen Salzmineralien. Der Rohstoff aus Zielitz wird vor allem für Düngemittel verwendet. Ein kleinerer Teil geht in die Pharmabranche und wird dort etwa in Antibiotika verarbeitet.

Deutschland weist bei vielen Rohstoffen eine hohe Abhängigkeit von ausländischen Importen auf. Bei Kali ist das kaum der Fall. Europa kann sich mit den eigenen Abbaumöglichkeiten vollständig selbst versorgen.