Der Abgang zweier wichtiger Unterstützer der Ukraine verändert Europas Machtgefüge. Neue Führungskräfte stehen vor großen Herausforderungen.
Der Abgang zweier wichtiger Unterstützer der Ukraine verändert Europas Machtgefüge. Neue Führungskräfte stehen vor großen Herausforderungen.
Die Koalition der Willigen steht vor einer schwierigen Phase. Mit dem Ausscheiden von Keir Starmer und dem bevorstehenden Abschied von Emmanuel Macron verliert das Bündnis zwei zentrale politische Figuren, die Europas Unterstützung für die Ukraine geprägt haben.
Laut „The Telegraph“ haben Starmer und Macron in den vergangenen Jahren die Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und Frankreich neu belebt und mehr als 30 Staaten hinter gemeinsame Maßnahmen zur Unterstützung Kiews gebracht. Dazu gehört auch die Planung möglicher Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand.
Besonders der Abschied Macrons sorgt bei europäischen Partnern für Unruhe. Der französische Präsident darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Laut dem Bericht gibt es derzeit keinen eindeutigen Nachfolger, der seinen Kurs gegenüber Russland und der Ukraine fortsetzen dürfte.
Als mögliche Nachfolgerin gilt Marine Le Pen vom rechten Rassemblement National. Sie hat sich in der Vergangenheit für eine Annäherung an Russland ausgesprochen und eine Veränderung der französischen Rolle in der Nato gefordert. Nach einem Berufungsurteil Anfang Juli kann sie trotz ihrer Verurteilung wegen der Veruntreuung von EU-Geldern bei der Präsidentschaftswahl 2027 antreten und hat ihre Kandidatur bereits angekündigt, berichtet Reuters.
Auch der linke Politiker Jean-Luc Mélenchon steht für eine deutlich kritischere Haltung gegenüber dem westlichen Militärbündnis. Diplomatische Kreise in Großbritannien beschäftigen sich laut dem Bericht bereits mit den Folgen eines möglichen politischen Kurswechsels in Frankreich. Besonders die Zusammenarbeit bei der Ukraine-Unterstützung und beim Austausch sensibler Informationen könnte betroffen sein.
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Als möglicher Ersatz für Macron gilt Bundeskanzler Friedrich Merz. Er treibt den Ausbau der Bundeswehr voran und will Deutschland militärisch stärker aufstellen. Gleichzeitig steht er innenpolitisch unter Druck und muss seine Position in der eigenen Partei sichern.
Laut dem Bericht kritisieren einige deutsche Außenpolitiker, dass Berlin bei bestimmten Entscheidungen zögerlicher vorgeht als Großbritannien oder Frankreich. Dazu zählen etwa die Lieferung weitreichender Waffen oder weitere Maßnahmen gegen russische Einflussstrukturen.
Auch Polen und Italien können die entstandene Lücke kaum schließen. Polens Ministerpräsident Donald Tusk steht vor einer wichtigen Wahl und lehnt eine Beteiligung polnischer Soldaten an einem möglichen Einsatz in der Ukraine ab. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni unterstützt zwar Kiew, steht aber ebenfalls vor einer Wahl und verfolgt eine vorsichtigere Linie.
Großbritannien setzt unter dem neuen Premierminister Andy Burnham auf Kontinuität. Laut dem Bericht zeigte sein erstes Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dass London an der Unterstützung der Ukraine festhalten will. Ob Burnham jedoch die Rolle übernehmen kann, die zuvor Starmer und Macron gemeinsam ausfüllten, bleibt offen.
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