Meta und TikTok haben es sich offenbar zum Ziel gesetzt, ​Onlineinhalte zu Grenzübertritten nach Spanien und der Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta schneller und besser zu moderieren. Ziel ‌sei es, zu verhindern, dass kriminelle Netzwerke potenzielle Migranten mit Falschinformationen anlockten, was in der Vergangenheit zu tragischen Todesfällen geführt habe, deutete Henna Virkkunen auf der Plattform X  an.

Die EU-Digitalkommissarin hatte den Betreibern von Onlinenetzwerken zuletzt indirekt eine Mitschuld an der Eskalation an der Grenze zwischen Ceuta und Marokko gegeben. Nun spricht sie auf X von einer verstärkten Zusammenarbeit mit Meta und TikTok.

Ein Sprecher der EU-Kommission hob am Dienstag hervor, dass sich die Unternehmen ​verpflichtet hätten, Inhalte im Zusammenhang mit Schleusungen zu verbieten. Dabei warb er auch für den Einsatz von Faktencheckern mit Wissen über die lokalen Gegebenheiten. Faktenchecker könnten schädliche Desinformation melden, die sich beispielsweise auf eine mögliche neue massenhafte Grenzüberquerung bezieht, so der Sprecher.

Ein Sprecher von Meta teilte dem SPIEGEL auf Anfrage mit: »Wir haben ein Team, das die Lage in Ceuta in Echtzeit beobachtet und Inhalte entfernt, die gegen unsere Richtlinien verstoßen – darunter auch Inhalte, in denen Dienstleistungen aus dem Bereich des Menschenschmuggels angeboten, vermittelt oder gesucht werden.«

In Situationen wie der Ceuta-Krise setzt Meta, das Plattformen wie Instagram und Facebook betreibt, auf ein Krisenrichtlinienprotokoll . Das Unternehmen hat auch spezielle Richtlinien zu Themen wie Ausbeutung von Menschen  und Anstiftung zur Gewalt , die in den vergangenen Tagen unter anderem zur Löschung von Facebook-Gruppen und Instagram-Accounts führten. In Europa arbeitet der Konzern von Mark Zuckerberg auch mit externen Faktencheckern zusammen.

Laut dem Sprecher der EU-Kommission hat auch TikTok beim Thema Ceuta ein Krisenprotokoll aktiviert. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa teilte TikTok mit, man habe bereits eine spezielle Taskforce mobilisiert. Diese habe sich bei ähnlichen Krisensituationen bewährt.

Am 30. Juli hatten mehr ⁠als ⁠70.000 Menschen versucht, die Grenze von Marokko nach Ceuta zu überwinden. Bei dem Ansturm kamen Dutzende von ihnen ums Leben. Zumindest ein Teil der Zehntausenden Menschen vor Ort war laut eigenen Angaben durch virale Videos zur Anreise ermutigt ‌worden, teils enthielten diese Videos Falschinformationen. So gab es etwa Clips, die suggerierten, die normalerweise streng gesicherte Grenze sei plötzlich offen.

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Dem Kommissionssprecher zufolge wollen die Plattformen solche Inhalte künftig freiwillig blockieren oder deren Sichtbarkeit herabstufen. Die Brüsseler Behörde zwinge sie nicht zur Löschung, betonte er, sondern setze auf einen verantwortungsvollen Dialog.

Die EU-Kommission und ‌die europäische Polizeibehörde Europol stünden täglich im Austausch mit Meta und TikTok, heißt es auch im X-Beitrag von Henna Virkkunen. ‌

Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika bilden die einzigen bedeutenden ​Landgrenzen der EU zum afrikanischen ⁠Kontinent. Beide Städte sind ​immer wieder das ​Ziel von Schutzsuchenden, die versuchen, auf europäisches Staatsgebiet zu gelangen.