Der Ruf nach einem Wechsel an der Spitze der SPD ist aus Sicht von Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies keine Lösung. Eine Partei sei doch kein Fußballclub, meinte der SPD-Politiker am Rande einer gemeinsamen Veranstaltung mit seinem SPD-Amtskollegen Dietmar Woidke im brandenburgischen Strausberg. 

„Wir sind keine Fußballmannschaft. Das ist immer die Debatte: dann muss man mal den Trainer austauschen.“ Lies sagte: Das ist absurd, das immer zu übertragen auf eine Partei, die eine Grundverantwortung hat und übrigens auch eine lange Geschichte und Tradition hat.“

An der SPD-Parteibasis gibt es Forderungen, bei einem Sonderparteitag nach den Landtagswahlen im Herbst die Parteiführung neu zu wählen. Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Anfang September liegt die SPD dort in Umfragen nur wenig über der Fünf-Prozent-Hürde - im Bund rangiert sie mit gut 12 Prozent hinter AfD, Union und Grünen auf Platz vier. Mehrere SPD-Untergliederungen fordern von den Parteivorsitzenden, sich zwischen Ministeramt und Parteivorsitz zu entscheiden.

Ministerpräsident Lies sagte, dass sich jeder bemüßigt fühle, Tipps zu geben, „an welcher Stelle man irgendwelche Personen austauscht“, das habe einer Partei noch nie geholfen. Vertrauen der Menschen in den Staat lasse sich nicht mit Personaldebatten gewinnen.

„Das muss man mit konsequenter Arbeit lösen“, so der SPD-Regierungschef aus Niedersachsen. Die Gesellschaft wolle keinen Streit um Posten und Personen. „Die erwartet, dass das hier funktioniert. Die Aufgabe nehmen wir sehr ernst.“

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke betonte, der Fokus müsse jetzt auf einer starken Wirtschaftsentwicklung und guten Arbeitsplätzen liegen, „um die ganzen Fragen auch in den Sozialsystemen zu lösen“. „Dann sind wir da einen Schritt weiter.“ Aber von der Seitenlinie Ratschläge zu geben, habe noch nie geholfen, sagte Woidke zur Personaldebatte in der SPD.

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