Orlen-Tankstelle in Polen: Von den Steuererhöhungen sind Unternehmen aus den Bereichen Öl, Gas und Strom mit mehr als 50 Millionen Euro Jahresumsatz. Foto: IMAGO/newspix

Warschau. Die polnische Regierung plant eine befristete Erhöhung der Körperschaftssteuer für große Energieversorger und Kraftstoffunternehmen. Mit den Einnahmen sollen Hilfen für energieintensive Industrien finanziert werden. Der Steuersatz solle im Jahr 2027 von derzeit 19 Prozent auf 30 Prozent steigen, hieß es in einem am Donnerstag veröffentlichten Gesetzentwurf.

Betroffen seien Unternehmen aus den Bereichen Öl, Gas und Strom mit einem Jahresumsatz von mehr als 50 Millionen Euro. In den Folgejahren soll die Steuerbelastung schrittweise sinken: auf 26 Prozent im Jahr 2028 und 23 Prozent im Jahr 2029, bevor sie 2030 wieder das ursprüngliche Niveau von 19 Prozent erreicht. Die Industrie sehe sich mit den höchsten Energiepreisen in der Europäischen Union (EU) konfrontiert, hieß es in dem Dokument.

Zudem verwies die Regierung auf die „ungewöhnlich hohen“ Gewinne der Energie- und Kraftstoffunternehmen infolge der aktuellen geopolitischen Spannungen sowie auf die Notwendigkeit, die gestiegenen Verteidigungsausgaben nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine zu decken. Den Angaben zufolge lagen die Energiekosten in der EU zuletzt zwei- bis dreimal so hoch wie in den USA und Asien.