Sehr geehrter Herr Justizminister,

Phumzile Dlamini wohnt in der Ortschaft Mambazo in Mhlambanyatsi in der Region Hhohho. Dort sollen Forstplantagen ausgeweitet werden und Bewohner*innen sind anhaltenden Schikanen ausgesetzt, um sie zum Umsiedeln zu bewegen. Im Jahr 2014 erwarb das Holzunternehmen Montigny Investments die Waldgebiete rund um das Dorf von Phumzile Dlamini von der Usutu Forest Products Company Limited, einem Tochterunternehmen des Konzerns Sappi. In den vergangenen zwei Jahren hat Montigny Investments damit begonnen, Bewohner*innen zu vertreiben, um Forstplantagen voranzutreiben. Doch die meisten Anwohner*innen betrachten den Ort als ihr angestammtes Land. Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge gehört das Aufsuchen von Bewohner*innen mit dem Ziel, sie zur Unterzeichnung von Umsiedlungs- und Entschädigungsvereinbarungen zu bewegen, zu einem umfassenderen Prozess, von dem zahlreiche Haushalte in den Gemeinden Maplazini und Mambazo betroffen sind. Die Bewohner*innen werden offenbar unter Druck gesetzt, Formulare zu unterzeichnen, die als Vereinbarung für eine "freiwillige Umsiedlung" dargestellt werden.

Ich fordere Sie nachdrücklich auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen, um jede Form von Einschüchterung oder unzulässiger Einflussnahme durch die Polizei zu unterbinden. Stellen Sie sicher, dass die Polizei sowie andere staatliche Stellen jegliche Kontaktaufnahme mit Phumzile Dlamini einstellen, die darauf abzielt, sie zur Unterzeichnung von Umsiedlungsformularen zu bewegen. Sorgen Sie zudem dafür, dass sie wirksam vor Belästigung, Einschüchterung, Zwang und möglichen Vergeltungsmaßnahmen geschützt wird.

Ich fordere Sie außerdem auf, Schutzmaßnahmen gegen Zwangsräumungen zu ergreifen und sicherzustellen, dass weder Phumzile Dlamini noch Mitglieder ihrer Gemeinschaft umgesiedelt oder aus ihren Häusern und von ihrem Land vertrieben werden – es sei denn, die Umsiedlung erfolgt unter strikter Einhaltung der internationalen Menschenrechtsgarantien gegen Zwangsräumungen, einschließlich des Schutzes vor Obdachlosigkeit und vor der Verletzung anderer Menschenrechte.

Mit freundlichen Grüßen