25.09.2026 – 16:37

SPD-Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) beraten. Mit dem Gesetzentwurf sollen Streamingdienste sowie Fernseh- und Video-on-Demand-Anbieter künftig verpflichtet werden, einen Teil ihrer Umsätze in europäische und deutsche Produktionen zu investieren.

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

"Wer mit Filmen, Serien und audiovisuellen Angeboten auf dem deutschen Markt erfolgreich ist, muss auch Verantwortung für unsere kulturelle Vielfalt und kreative Wertschöpfung übernehmen. Mit der Investitionsverpflichtung schaffen wir faire Rahmenbedingungen für Produzent:innen, Kreative und die gesamte Filmwirtschaft.

Deutschland braucht starke Geschichten aus Europa und aus unserem Land. Deshalb sorgen wir dafür, dass ein größerer Teil der Umsätze großer Plattformen und Mediendienste direkt in neue Produktionen fließt. Davon profitieren insbesondere unabhängige Produzent:innen und der kreative Nachwuchs.

Das Gesetz stärkt den Filmstandort Deutschland, sichert Arbeitsplätze und eröffnet zusätzliche Spielräume für qualitativ hochwertige audiovisuelle Werke. In Zeiten globaler Plattformmärkte ist das ein wichtiger Schritt für kulturelle Vielfalt, publizistische Stärke und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Gesetz als wichtigen Beitrag zur Stärkung der deutschen und europäischen Film- und Medienbranche. Es schafft mehr Planungssicherheit für die Kreativwirtschaft und setzt ein klares Signal für kulturelle Vielfalt im digitalen Zeitalter."

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