2. Saarland
3. Landespolitik

Der designierte neue Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ist nach Ansicht der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger eine gute Wahl. „Alexander Schweitzer ist als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister und Ministerpräsident der Richtige für die herausfordernde Aufgabe, mit sozialem Blick die anstehenden Reformen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales voranzutreiben“, sagte die SPD-Politikerin.

Schweitzer war vom Juli 2024 bis Mai 2026 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. Der 53-Jährige soll Nachfolger von Bärbel Bas werden, die am Morgen als Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin zurücktrat.

Rehlinger lobte die Arbeit von Bas: „Bärbel Bas hat ihre Ämter mit hoher Verantwortung und Empathie ausgefüllt.“ Sie sei eine Politikerin, „die nie die Bodenhaftung verloren hat und deren Herz, Kopf und Bauch wie bei den Menschen funktioniert, für die die SPD Politik macht“.

Im Willy-Brandt-Haus verkündete der verbliebene Co-Parteichef Lars Klingbeil am Montag, dass ein Bundesparteitag um den Jahreswechsel „die gesamte SPD-Führungsriege“ neu wählen solle. Im Präsidium soll bereits über die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland, Manuela Schwesig und Anke Rehlinger, als mögliche Co-Vorsitzende gesprochen worden sein.

Beide hatten zuletzt auch mit Blick auf die Landtagswahlen erklärt, dafür nicht zur Verfügung zu stehen. „Mit Rücksicht auf die SPD-Gremien werde ich mich nicht zu Personalspekulationen äußern. Was mich angeht, hat sich meine Haltung nicht geändert. Ich will mit voller Kraft die saarländische Landtagswahl gewinnen“, sagte Rehlinger am Montag unserer Zeitung.

Als Grund für ihren Rücktritt gab Bas einen persönlichen Schicksalsschlag sowie „öffentliche Angriffe auf mich“ an. Dabei nannte sie ausdrücklich die „Reihen des Koalitionspartners“. Rehlinger, die SPD-Bundesvize ist, sagte: „Manche in Berlin vergessen durch parteitaktischen Egoismus, dass hinter Ämtern auch immer Menschen stehen. Ich wünsche Bärbel Bas viel Kraft in dieser Zeit.“