Berlin. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zieht sich aus der Bundesregierung zurück. „Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen“, erklärte Schnieder am Sonntag auf der Plattform X.

Mit seinem Rückzug ziehe er „die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage“ und wolle zugleich „den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, schrieb der Minister. Er deutete damit an, dass die Ereignisse der vergangenen Tage eine geordnete Amtsführung nicht mehr zuließen.

Zur Begründung verwies Schnieder auf dringende Entscheidungen in seinem Ressort. „Nicht nur, aber insbesondere im Bereich der Deutschen Bahn stehen kurzfristig wichtige und weitreichende Entscheidungen an, die keinen Aufschub dulden“, erklärte er. „Im Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums ist daher eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig.“

Die Nachfolge Schnieders wird der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), antreten. Dies bestätigte Bilger dem Handelsblatt auf Nachfrage. Wie es hieß, habe Merz Bilger am Samstag angerufen und ihn gefragt, ob er das Ministerium übernehmen wolle. Bilger sagte zu.