Sehr geehrter Herr Justizminister,

nach dem Gefängnisaufstand in Negombo wurden Hunderte Häftlinge in verschiedene Haftanstalten im ganzen Land verlegt. Ihre Situation gibt Anlass zu großer Sorge. Bereits am 8. Juli berichteten lokale Medien über den Tod eines Häftlings, der nach seiner Verlegung in das Hochsicherheitsgefängnis in Boossa an einer "plötzlichen Erkrankung" gestorben sein soll. Am selben Tag starb ein weiterer Häftling, der in das Gefängnis von Agunukolapelessa verlegt worden war. Nach Angaben sri-lankischer Menschenrechtsorganisationen, darunter das Komitee zum Schutz der Rechte von Gefangenen und die Menschenrechtskommission Sri Lankas, wurden weitere verlegte Häftlinge gefoltert oder anderweitig misshandelt. Es besteht die Gefahr weiterer Repressalien und Vergeltungsmaßnahmen.

Zudem haben Angehörige von Häftlingen, die aus dem Gefängnis in Negombo verlegt worden waren, seit der Verlegung keine Informationen von den Gefängnisbehörden über den Verbleib ihrer Angehörigen erhalten. Zusätzliche Besorgnis löst die Stimmung innerhalb des Gefängnispersonals aus. Nach einer offiziellen Trauerfeier im Gefängnis von Welikada zu Ehren der verstorbenen Gefängnismitarbeiter*innen sind Amnesty International Berichte über hochkochende Emotionen unter den Beschäftigten des Strafvollzugs zugegangen. Vor diesem Hintergrund wächst die Sorge, dass verlegte Häftlinge verstärkt Folter, Misshandlungen oder anderen Vergeltungsmaßnahmen ausgesetzt sein könnten. 

Die Ereignisse verdeutlichen zugleich die tiefgreifenden strukturellen Probleme des sri-lankischen Strafvollzugssystems, insbesondere die chronische Überbelegung vieler Haftanstalten. Um Folter und Misshandlungen wirksam zu verhindern, muss Sri Lanka dringend einen unabhängigen und effektiven nationalen Präventionsmechanismus für den Strafvollzug einrichten.

Sorgen Sie bitte für den Schutz der aus dem Gefängnis von Negombo verlegten Häftlingen vor Folter und anderen Misshandlungen und veranlassen sie eine sofortige, unparteiische Untersuchung der bisher gemeldeten Todesfälle in Gewahrsam. Sorgen Sie außerdem dafür, dass die Menschenrechtskommission von Sri Lanka uneingeschränkten Zugang zu allen Gefängnissen erhält. Die Behörden sind dafür verantwortlich, die Sicherheit und das Wohlergehen der Häftlinge in ihrer Obhut zu gewährleisten und sicherzustellen, dass sie vor jeglichen Repressalien geschützt sind. Außerdem fordere ich Sie nachdrücklich auf, die Angehörigen der Häftlinge unverzüglich über deren Verbleib nach ihrer Verlegung aus dem Gefängnis von Negombo zu informieren und ihnen sowie ihren Rechtsbeiständen Besuche zu ermöglichen. Häftlinge, die medizinische Hilfe benötigen, müssen zudem unverzüglich angemessen medizinisch versorgt werden.

Mit freundlichen Grüßen