Die kommende Sitzung des Gemeinderates von Schmelz dürfte durchaus spannend werden. Denn neben Punkten wie dem Zwischenbericht zur kommunalen Wärmeplanung und dem geplanten Naherholungsgebiet am Engelgrundweiher müssen sich die Ratsmitglieder auch mit dem erst Ende April gewählten neuen Naturschutzbeauftragten von Michelbach beschäftigen – genauer gesagt mit dessen Abwahl.

Anlass hierfür ist ein Schreiben der Kommunalaufsicht an die Gemeinde, in dem darauf hingewiesen wird, dass der Gemeinderat überhaupt nicht über die Benennung des neuen Naturschutzbeauftragten hätte entscheiden dürfen. Denn da sich dessen Tätigkeitsbereich allein auf den Gemeindebezirk Michelbach beschränkt, läge rein rechtlich das „Letztentscheidungsrecht beim Ortsrat Michelbach“, wie es im Schreiben der Kommunalaufsicht heißt.

Der Gemeinderat hätte demnach „mangels Beschlusskompetenz“ eine rechtswidrige Entscheidung getroffen. Die Ratsmitglieder sollen nun „im Wege der Selbstkorrektur“ ihren eigenen Beschluss aus dem April daher wieder aufheben.

Hintergrund für das überraschende Einschreiten der Kommunalaufsicht war unter anderem ein Artikel unserer Zeitung gewesen, in dem die im Gemeinderat geführte Diskussion unmittelbar vor der Wahl des Michelbacher Naturschutzbeauftragten beleuchtet wurde.

Vor allem die Schmelzer SPD-Fraktion hatte damals kritisiert, dass die Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Freier Liste die Empfehlung des Michelbacher Ortsrates ignoriere und mit dem Gemeinderatsmitglied Nils Mehle (CDU) einen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen in das Ehrenamt verhelfe.

Nachdem das Thema eigentlich bereits auf der jüngsten Ratssitzung im Mai behandelt werden sollte, dort aber auf Willen der Ratsmehrheit vertagt worden war, soll die Entscheidung jetzt also an diesem Donnerstag, 25. Juni, auf der Ratssitzung fallen. Zwischenzeitlich hatte Mehle, der sein Ehrenamt eigentlich mit Beginn Juli hätte antreten sollen, gegenüber unserer Zeitung bereits erklärt, dass er eine solche Entscheidung auch akzeptieren würde. (leis)

Der Schmelzer Gemeinderat trifft sich zu seiner nächsten regulären öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Schmelz.